Müggelheimer Bote
7. Jahrgang, Ausgabe 01/2001  
Januar 2001 Home  |  Archiv  |  Impressum


Die fusionierte BVV und die letzten Tage der Köpenicker BVV

Im November lag der Termin der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Köpenick nach dem Redaktionsschluss des Müggelheimer Boten. Deswegen und aufgrund der parallelen Tagungen der BVV des neuen gemeinsamen Bezirkes soll heute das aus Sicht unseres Ortsteils wichtigste der vergangenen beiden Monate berichtet werden.

Die gemeinsame BVV hat sich mehrheitlich für den Namen Treptow- Köpenick ausgesprochen (PDS-Antrag). Die Anträge „Köpenick-Treptow”(SPD) und „Köpenick” (CDU) fanden keine Mehrheit.

Das neue Bezirksamt für den Fusionsbezirk ist in mehreren Wahlgängen komplett gewählt worden. Ihm gehören an: Bürgermeister und Bezirksstadtrat Dr. Klaus Ulbricht (SPD); Stellvertretende Bürgermeisterin und Bezirksstadträtin Eva Mendl (PDS); Bezirksstadträtin Anita Engelmann (PDS); Bezirksstadtrat Dieter Schmitz (SPD); Bezirksstadtrat Oliver Scholz (CDU); Bezirksstadtrat Joachim Stahr (CDU).

Über die Ressortaufteilung unter den Stadträten berät das Bezirksamt Anfang Januar.

Die BVV- Köpenick hat den Antrag der SPD-Fraktion zur durchgängigen Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Km/h auf der gesamten Odernheimer Straße im Konsens angenommen.

Die Leitbilder der Lokalen AGENDA Köpenick wurden fraktionsübergreifend nicht zur Kenntnis genommen, da ein einstimmig in der BVV gefasster Beschluss zur Neugestaltung der Leitlinien nicht ausreichend berücksichtigt wurde.

Die BVV hat zur Kenntnis genommen, dass das alte B-Planverfahrens BPXVI-83-Gebiet zwischen Sobernheimer Str. und Alsenzer Weg, sowie zwischen Hornbacher Weg und städtischem Forst abgebrochen wurde, das es vom Senat nicht mitgetragen wurde. Stattdessen wurde beschlossen, für das selbe Gebiet einen neuen B-Plan BP-XVI-83-1 aufzustellen.

Aus den Beratungen in den Ausschüssen: 1. Im Ludwigshöheweg ist für die Pflasterung des Fußweges im Bereich der Neubauten (BP-XVI-7) die Finanzierung einer zusätzlichen Stützmauer zu klären. Diese ist durch die mangelhafte Bebauung des Investors erforderlich. Danach erfolgt die Pflasterung dieses Gehwegteils.

2. Die notwendigen Gehwegpflasterungen zwischen dem Gehwegneubau im Kreuzungsbereich Müggelheimer Damm/Str.635 und dem vorhandenen Gehweg im Müggelheimer Damm erfolgen umgehend.

3. Im Bereich Endhaltestelle Odernheimer Straße wird es demnächst drei neue Straßennamen geben: Neuhelgoländer Weg, Zu den Müggelheimer Wiesen, Schönhorster Straße.

4. Der Umbau der Haltestellen „Waldrand” verzögert sich, da die BVG noch Leitungsarbeiten durchführen muss.

Zur Situation des Sportplatzausbaus wurden in der kleinen Anfrage der Bezirksverordneten Renate Harant (SPD) mitgeteilt, dass es einen formellen Einspruch der BLN noch nicht gibt. Es wurden schriftlich Bedenken und Verlegungswünsche geäußert. Eine Aussage könne vom Bezirksamt erst nach der Verbandsbeteiligung geäußert werden. Die Mittel wurden umgepolt.

Sollten Sie an Einzelheiten interessiert sein, so können Sie mich persönlich ansprechen bzw. anrufen (Tel. 65 95 087).

Am 21. Dezember fand die letzte BVV-Köpenick statt. Gestatten Sie mir an dieser Stelle den Dank des BVV-Vorstehers Herrn Blohm an all die Müggelheimer ehemaligen Bezirksverordneten weiterzuleiten, die heute nicht mehr der BVV angehören.

Ich wünsche allen Müggelheimern ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2001 und hoffe auf eine gute Zusammenarbeit und eine aktive Mitwirkung und Einmischung in die Gestaltung unseres neuen Bezirkes „Treptow-Köpenick”. K.-Georg Maucher, Bezirksverordneter

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