In der Kürze liegt die Würze

BVV durch die Ferien im Minimal-Einsatz

Die vergangene Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fand noch während der Sommerferien dieses Jahres am 1. August statt. Grund dafür ist die Aufstellung des Bezirkshaushalts für die Jahre 2020 und 2021. Der Haushalt musste formal zunächst von der BVV in die verschiedenen Fachausschüsse überwiesen werden. Dort finden derzeit die Beratungen zu den jeweiligen Haushaltsteilen statt. Der gesamte Haushalt wird in der nächsten BVV am 12. September beschlossen, um dann dem Abgeordnetenhaus vorgelegt werden zu können. Aufgrund dieses frühen Termins der BVV hatte nur ein Ausschuss seit der davor gehenden Zusammenkunft getagt – der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten – so dass nur aus diesem Fachausschuss Beschlussempfehlungen für die Abstimmung vorlagen.
Die BVV sprach sich ohne größere Diskussionen für ein Verkehrskonzept zur besseren Erreichbarkeit des Musikerviertels während der Veranstaltungen in der Alten Försterei, für die Prüfung des Zweirichtungfahrradverkehrs auf dem Gehweg des Stellingdamms, für eine weitere Querungsmöglichkeit der Neuen Krugallee, für die Prüfung der Ausweisung der Köpenzeile als Fahrradstraße sowie für ein Parkplatzkonzept in der Dörpfeldstraße in Adlershof aus.
Abgelehnt wurden dagegen die Einrichtung von Bodenschwellen in der Alfonsstraße in Altglienicke und die Wiedereröffnung der Straße Alt-Köpenick für den Autoverkehr.
Der zweite Bericht über das Ergebnis der Überprüfung der Bezirksverordneten auf Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit der DDR in dieser Legislaturperiode wurde zum zweiten Mal in Folge wegen Abwesenheit der bzw. eines Betroffenen vertagt. Hierbei wird das Ergebnis für die nachgerückten Bezirksverordneten bekannt gegeben, die von der letzten Überprüfung noch nicht erfasst worden waren.
Die nächste Sitzung der BVV findet am 12. September statt.

Ihr Bezirksverordneter Martin Hinz (CDU), Tel.: 0160-93742966 oder MartinHinz_BVV@gmx.de