Neue Beteiligungsplattform "meinBerlin" ist online

Berlin hat eine neue Beteiligungsplattform für Bürger: "meinBerlin" ist seit heute online. Ab sofort ist die neue Plattform unter der Adresse mein.berlin.de erreichbar. Der Staatsekretär für Verkehr und Umwelt, Christian Gaebler, Staatssekretärin Hella Dunger-Löper und der Bezirksbürgermeister von TreptowKöpenick, Oliver Igel, haben die neue Beteiligungsplattform am 31. August vorgestellt und freigeschaltet.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, die Senatskanzlei und der Bezirk Treptow-Köpenick haben seit Ende 2013 gemeinsam die Entwicklung dieser verwaltungsübergreifenden Beteiligungsplattform erarbeitet. Auf ihr werden zukünftig alle Beteiligungsverfahren der Berliner Verwaltung eingerichtet und für die Bürgerinnen und Bürger übersichtlich und funktional dargestellt.

Staatssekretär Christian Gaebler: "Wir haben in Berlin zahlreiche Beteiligungsverfahren. Diese werden perspektivisch alle über die neue Plattform direkt aufrufbar sein. Wir wollen ein transparentes und übersichtliches Angebot schaffen. ‚MeinBerlin' eröffnet viele Möglichkeiten, die Interaktion von Bürgerinnen und Bürgern mit Politik und Verwaltung auch in der digitalen Welt zu verbessern. Das bedeutet auch, dass wir die Verfahren weiter vereinfachen und vereinheitlichen müssen, so dass alle sie verstehen und ohne Probleme daran teilnehmen können."

Staatssekretärin Hella Dunger-Löper: "Die Plattform ,meinBerlin' führt die langjährige Tradition von Partizipation in Berlin in neuer Qualität – dem Zeitalter der Digitalisierung entsprechend – fort. Ideen, Vorschläge und Beiträge der Bürgerinnen und Bürger werden im Sinne von ,mehr Beteiligung wagen' verstärkt bei der Entscheidungsfindung eingebunden.

Durch die Plattform sollen frühzeitige Beteiligungen gefördert, der öffentliche Diskurs und dadurch auch Qualität und Akzeptanz für Projekte und Entscheidungen geschaffen werden. Wichtig ist es, bei jedem Beteiligungsverfahren von vorneherein klar und transparent für alle Beteiligten zu vereinbaren, was Gegenstand der Beteiligung ist und in welchem Rahmen die Beteiligung stattfindet."

Bezirksbürgermeister Oliver Igel: "Mit der neuen Plattform ist es für die Bürgerinnen und Bürger möglich, gezielt nach Beteiligungsverfahren in ihren Kiezen zu suchen und sich ortsteilbezogen an der Weiterentwicklung der Wohngegend zu beteiligen. Und das unabhängig von Öffnungszeiten und ohne komplizierte Formulare einfach im Internet. Bezirksämter und Bezirksverordnetenversammlungen können damit schnell Diskussionen eröffnen und Argumente der Bürgerinnen und Bürger aufnehmen."

Die Plattform ist für alle Bereiche und Fragestellungen der Berliner Verwaltung einsetzbar – von Bebauungsplanverfahren, Bürgerhaushalten und Kiezkassen bis hin zur Meinungsbildung bei zentralen politischen Themen.

MeinBerlin bietet eine große Bandbreite von Funktionalitäten, die in Partizipationsverfahren von Nutzen sein können:

  • das Kommentieren oder Einbringen von Vorschlägen zu Planungsvorhaben durch
  • die Möglichkeit, Vorschläge zu bewerten (und damit die Platzierung in einem Ranking zu beeinflussen)
  • die Möglichkeit, Vorschläge zu ändern und/oder mit anderen zu verbinden
  • die Möglichkeit, räumliche Vorschläge in einer Karte einzubringen.

Das landeseinheitliche Verfahren soll die Durchführung von Online-Partizipation erleichtern und vereinheitlichen und zugleich die erheblichen Kosten gegenüber bisherigen einzeln beauftragten und gesteuerten Online-Verfahren senken.