zu: Flugrouten – Informationsveranstaltung am 16.11.2010

(K)ein Wahlkampfthema?

Nach dem Besuch der Informationsveranstaltung des Umweltkreises der evangelischen Kirche am 16.11.2010 in der Aula der Grundschule musste den ca. 150 Gästen klar sein, wer am Fluglärm Schuld hat: die SPD. So einfach kann es sein: man benennt den Sündenbock, schimpft gemeinsam drauf los und schon ist der Stammtisch in vollem Gange. Die Veranstalter hatten kompetente Fachleute eingeladen, die zu alternativen Flugrouten, die Tücken der Kostenerstattungsvereinbarung sowie Lärmschutzmaßnahmen berichten konnten. Wenn sie denn gedurft hätten. Sicher wären die Vorträge auf einer mehrstündigen Fachkonferenz besser aufgehoben, als auf einer zweistündigen Informationsveranstaltung. Dennoch wurde die Chance auf sachkundige Information vertan; wichtiger schien die Mehrfachnennung der vermeintlichen Verursacher des Dilemmas. Da wurde selbst dem Moderator, dem ein rhetorisches Feuerwerk gegen die SPD eigentlich nur recht sein konnte, unwohl. Wer den Beschluss für den Standort Schönefeld gefasst hat: vergessen. Wer gegen Sperenberg war: vergessen. Der Blick zurück hilft niemandem. Die SPD hat genauso wie Linke, CDU, Grüne und FDP in unzähligen Anträgen und Anfragen das Thema aufgerufen. Welche Funktion die Fluglärmkommission hat, welche Rolle die Deutsche Flugsicherung spielt, welche Ministerien zuständig sind und welche Behörde die Genehmigung schließlich erteilt, muss hier nicht wiederholt werden. Die Bezirkspolitiker sind dabei das kleinste Rädchen im Getriebe. Diesen geringen Handlungsspielraum haben sie jedoch genutzt; sei es beispielsweise durch die Forderung nach lärm- und emissionsmindernden CDA-Anflugverfahren (SPD-Antrag vom 15.3.2010, einstimmig von der BVV beschlossen) sei es durch die Forderung nach Alternativen Flugrouten (SPD-Antrag vom 23.9.2010). Letzterem Antrag sind übrigens CDU, Linke und Grüne beigetreten.

Karin Zehrer, SPD-Bezirksverordnete