Wieder real erlebbar

Die Bezirksverordnetenversammlung im Mai fand in Präsenz statt 

Ein parlamentarisch real erlebbares und spannendes Ereignis ist für mich die Bezirksversammlung am 5. Mai gewesen, die endlich wieder in Präsenz tagen konnte. Es ist eben kommunikativer und lebendiger, die Bezirksamtsmitglieder persönlich zu sehen und auch besser kritisch zu ihren Aufgaben zu befragen, damit dann die Debatten gezielter geführt und die Beschlüsse schneller zu einer Abstimmung bewegt werden können. Leider konnten nicht alle Verordneten aus gesundheitlichen Gründen in Präsenz teilnehmen und forderten in einem Dringlichkeitsantrag eine Hybridsitzung. Dieser Antrag zur Geschäftsordnung der BVV wurde aber mit der Begründung abgelehnt, dass eine Tagung in Präsenz laut Geschäftsordnung vorgeschrieben ist und nur im Pandemie- und Katastrophenfall aufgehoben werden kann. 

Zur Eröffnung gab es neue Informationen aus dem Bezirksamt durch Bezirksbürgermeister Oliver Igel über die aktuelle Lage zur Corona-Pandemie und deren Aufhebung sowie wichtige Informationen zum Thema „Krieg in der Ukraine“ aus Sicht des Bezirks und zur Aufnahme und der Integration der Geflüchteten. Die Solidarität, Spenden-, Aufnahme- und Unterstützungsbereitschaft in der Bürgerschaft in Treptow-Köpenick ist sehr hoch. An den Schulen sind die ersten Integrationsklassen eröffnet worden. Vor allem bei den Bürgern bedankte sich unser Bezirksbürgermeister für ihr großherziges Engagement in den Kiezen.


Hauptthema ist die Schulentwicklungsplanung

Unser Bezirk wächst und das ist erfreulich! Insbesondere Familien mit Kindern schätzen die Vielfalt und die naturnahe Umgebung. Deswegen ist in einem wachsenden Bezirk, besonders für die Verordneten wichtig, die notwendige schulische Infrastruktur des Bezirks kritisch zu hinterfragen, woran es bei der Umsetzung und der teilweise alten Struktur hapert.

Die Aufgabe des bezirklichen Schul- und Sportamtes ist die Schaffung der äußeren Voraussetzung des Lehrens und Lernen an Schulen zu ermöglichen. Die planerische Grundlage für die schulorganisatorischen und baulichen Maßnahmen der nächsten fünf Jahre sind in der vorgelegten Schulentwicklungsplanung festgelegt worden.

Nicht nur die reine Schaffung von Schulplätzen und Unterrichtsräumen ist Gegenstand der Planungsüberlegungen, sondern auch die Verbesserung der qualitativen Rahmenbedingungen für die pädagogische Arbeit. Schule als Basis der Bildung muss deswegen integrativ, inklusiv, barrierefrei, digital, grün, modern und nachhaltig sein.

Im Rahmen des Investitionsprogramms für das Land Berlin für die Jahre 2021 bis 2025 sind daher allein an den 47 allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft unseres Bezirkes mehr als 40 größere Investitionsmaßnahmen vorgesehen. Hinzu kommen Schulneu- und Schulergänzungsbauten des Landes Berlin, Typensporthallen und kleinere und größere Maßnahmen der baulichen Unterhaltung vom neuen Dach bis zum Einbau eines Fahrstuhls.

So werden viele der in den letzten drei bis vier Jahren angeschobenen Baumaßnahmen erst Mitte der 2020er-Jahre fertig. Bis dahin sollen an vielen Standorten die temporären Schulbauten (Container) errichtet werden, um alle Schülerinnen und Schüler beschulen zu können. 

Bei Baumaßnahmen an Bestandsgebäuden sind Einschränkungen des Schulbetriebes und Auslagerungen leider häufig unvermeidbar. Den Anforderungen an ein modernes, ökologisch nachhaltiges, aber gleichzeitig wirtschaftliches Schulnetz zu entsprechen, ist die Herausforderung des Bezirksamtes. Um die Belastung für die Schulgemeinschaft möglichst gering zu halten, gibt es ein neues Zauberwort: Partizipation, das bedeuten soll, die Betroffenen der Schulgemeinschaft von der Idee über die Planung bis zu Umsetzung einzubeziehen. 

Bezirksstadtrat Marco Brauchmann (CDU) ist zuversichtlich, dass mit Ende des Planungszeitraumes 2026 Treptow-Köpenick über ein Schulnetz verfügen wird, dass den Anforderungen an einen modernen Schulbetrieb genügt. Mehr als 40 Investitionsmaßnahmen sind an den Schulen des Bezirks vorgesehen. Dazu kommt ein neues Schulgebäude in Hirschgarten und mit dem Schulergänzungsbau an der Müggelheimer Grundschule ist auch bereits begonnen worden. Die heißen Diskussionen dazu, würde ich aber sehr gerne an den Elternschulbeirat der Müggelheimer Grundschule weiterleiten wollen.

Eine praktische Entscheidung ist in der BVV zu den Schulanmeldungen für die Erstklässler getroffen worden, dies kann zukünftig Online erfolgen. 


Weitere Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen

Einige Themen wurden in der BVV heiß diskutiert und beschlossen, wie: die Kunst im öffentlichen Raum in Schöneweide zu erhalten; die Kunger-Kiez-Straßen für alle umzusetzen; die Neueinrichtung der Stelle eines Mobilitätsmanagers beim Bezirksamt einzurichten sowie das „kuriose“ Projekt „Bürohunde“ im Bezirksamt zu integrieren, die auf der Tagesordnung standen.

Ziemlich wichtig ist meines Erachtens der Tagesordnungspunkt zur Errichtung einer neuen Straßenbahnverbindung von Wendenschloß zum S-Bahnhof Adershof gewesen, der dringlich in der BVV behandelt wurde und zeitnah umgesetzt werden sollte.

 Großbrand im Sportlercasino an der Wendenschloßstraße

Das Sportlercasino ist vollständig ausgebrannt. Die Sportanlage selbst wird von Köpenicker FC und Köpenicker SC genutzt. Sie wurde verschlossen. Wir gehen davon aus, dass der Tatort in den nächsten Tagen wieder freigegeben wird und zumindest der Sportbetrieb wieder aufgenommen werden kann. Sowie eine Freigabe erfolgt ist, wird das Schul- und Sportamt die Beräumung der Anlage veranlassen. Zum Wiederaufbau kann Sportstadtrat Marco Brauchmann (CDU) zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden.

Ordnungsamt informiert zu Regelungen für Radfahrende

Die steigenden Temperaturen sorgen für mehr Radfahrende auf den Straßen. Beim Ordnungsamt Treptow-Köpenick steigen hiermit aber auch die Beschwerden und Hinweise zu ordnungswidrig befahrenen Gehwegen. Der Allgemeine Ordnungsdienst informiert deshalb noch einmal zu den geltenden Regeln: Grundsätzlich haben Radfahrende den rechten Fahrbahnrand einer Straße zu nutzen. Sind sogenannte Schutzstreifen oder Radfahrstreifen auf der Fahrbahn markiert, sind diese zu benutzen. Von der Fahrbahn abgesetzte Radwege sind nur dann verpflichtend zu nutzen, wenn sie mit entsprechenden Verkehrszeichen ausgeschildert sind. Fehlt eine Beschilderung steht es den Radfahrenden frei, entweder den Radweg oder den rechten Fahrbahnrand zu benutzen. Der Gehweg ist in den meisten Fällen zu Fuß Gehenden vorbehalten, durch eine entsprechende Beschilderung kann er aber auch für Fahrräder freigegeben werden. Fehlen entsprechende Beschilderungen stellt das Befahren eines Gehwegs eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einem Bußgeld geahndet werden kann. 


Verkehrs- und Parksituation am Alsenzer Weg

Meine schriftliche Anfrage an das Bezirksamt zu Verkehrslage und Parksituation am zum Zugang am Alsenzer Weg wurde durch Bezirksstadträtin Claudia Leistner (Bündnis 90/Die Grünen) beantwortet. Das Befahren der Straße und das Parken auf beiden Seiten an der betroffenen Stelle ist erlaubt. Es sind die Vorgaben der Straßenverkehrsordnung zu befolgen. Der bezirklichen Straßenverkehrsbehörde liegen keine Hinweise zur Ordnungswidrigkeiten vor. Es wurde ein neuer Gehweg gebaut, der vom Bezirksamt als öffentliches Straßenland abgenommen wurde. Ein Querparken ist jetzt nicht mehr möglich. Seitens der Straßenverkehrsbehörde wurde angeordnet, die nicht mehr notwendigen Verkehrszeichen zu entfernen. Weitere Maßnahmen werden aus Sicht des Amtes derzeit für nicht erforderlich erachtet. 

Auf die Nachfrage, warum im Zugang des Neubaus nicht der Straßenzustand für den gesamten Alsenzer Weg verbessert werden könnte, wurde geantwortet, dass es sich um eine Betonfahrbahn im Nebenstraßennetz handelt, in der ausschließlich Anliegerverkehr stattfindet. Die finanziellen Mittel im Bezirk sollen prioritär für Straßen mit Durchgangsverkehr eingesetzt werden. Daher sollen zunächst nur vereinzelt Betonfugen instandgesetzt werden. Wer also etwas an der Verkehrssituation verändern will, muss eine Beschwerde an die Verkehrsbehörde einreichen. 

Wenn Sie Anfragen oder Beschwerden zu Belangen im Bezirk haben, können Sie sich gerne an mich oder das Bezirksamt wenden, ich freue mich über ihre Zuschriften.

Die nächste BVV Sitzung tagt bereits am Donnerstag, den 9. Juni, ab 16.30 Uhr wieder im Rathaus Treptow.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Bock, Bezirksverordnete aus Müggelheim, E-Mail: msbock@gmx.de, Tel.: 0171-2042977