Umschichtung des Rathaus-Personals

BVV unter besonderen Bedingungen

Die für den 2. April geplante Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fiel wegen der Corona-Krise aus. Zwar war die Tätigkeit BVV selbst und die ihrer Ausschüsse nicht durch Ausgangsbeschränkungen untersagt worden, aber die dringender werdenden Abstandsregelungen sowie die unklare Gefährdungslage führten zur Einstellung der Gremienarbeit.
Seit dem 22. April tagen nun wieder die Ausschüsse – vorläufig als Video- bzw. Telefonkonferenz. Die ersten Sitzungen liefen angesichts der erzwungenen „Spontaneität” recht reibungslos ab. Es gab keine technischen Probleme. Selbst die übliche Öffentlichkeit der Sitzungen, also die Möglichkeit der Teilnahme von Bürgern, die nicht Mitglied in den jeweiligen Ausschüssen sind, kann erhalten werden.
Die ersten Themen waren, abgesehen von den liegen gebliebenen zu beratenden Anträge, vor allem der Umgang der Verwaltung mit den Eindämmungsmaßnahmen. Viele Mitarbeiter des Bezirksamts gehören Risikogruppen an. Abgesehen davon sollten auch die Abstandsregeln am Arbeitsplatz eingehalten werden. Durch das erhöhte Aufgabenpensum des Gesundheitsamts (Auffinden von Kontaktpersonen von Infizierten und Quarantänemaßnahmen) wurden Mitarbeiter aus anderen Bereichen zur Verstärkung abgeordnet. So waren in den Revieren und sonstigen Außenbereichen des Grünflächenamtes zeitweise 30 Prozent der Mitarbeiter vorübergehend vom Dienst befreit. Im Umweltamt waren zeitweise nur 20 Prozent der Mitarbeiter zuzüglich der Führungskräfte persönlich anwesend.
Das gern angewandte Homeoffice ist dabei für die Verwaltung oftmals nur eine schwer umsetzbare Möglichkeit. Da oftmals mit sensiblen Daten gearbeitet wird, müssen dafür sichere VPN-Zugänge vorhanden sein. Davon gibt es jedoch nur eine Handvoll, so dass die Verwaltung in ihrer Leistungsfähigkeit stark beeinträchtigt wurde bzw. noch ist.
Die nächste BVV soll mit einer Notbesetzung stattfinden, so dass nur etwa die Hälfte der Bezirksverordneten anwesend sein wird. Für die darauf folgenden Sitzungen ist vorgesehen, dass wieder alle Bezirksverordneten dabei sein können. Wegen der Abstandsregeln sind dafür jedoch andere, größere Räumlichkeiten notwendig. Welche das sein werden, ist noch nicht sicher. Auch wann die Versammlungen zu den Kiezkassen wieder abgehalten werden, steht noch nicht fest.
Die nächste BVV findet am 14. Mai statt.

Ihr Bezirksverordneter Martin Hinz (CDU), Tel.: 0160-93742966 oder MartinHinz_BVV@gmx.de