Neuer Stadtrat für Jugend und Ordnung heißt Michael Grunst

Neues aus der Bezirksverordnetenversammlung

Sie wollen wissen, wo 53 Menschen fast eine Stunde über Zauneidechsen und einen Leninkopf diskutiert haben? Dann hätten sie zur Sitzung der Bezirksverordneten am 29. Januar kommen müssen. Dort hätten sie dieser spannenden und vor allem unterhaltsamen Debatte beiwohnen können.

Die Linke wollte, das der in den Seddinbergen vergrabene Kopf von Lenin schnellstmöglich ausgegraben wird, die Grünen verwiesen auf die Zauneidechsen und deren Schutz- und Ruhebedürftigkeit und die CDU war in diesem Fall uneingeschränkt auf den Seiten der Zauneidechsen und hofft, dass diese demnächst ganzjahresaktiv sind und viel Nachwuchs bekommen. Die SPD wusste nicht so richtig.

Zum Schluss wurde entschieden, dass die Zauneidechsen geschützt werden und der Kopf erst ab Oktober 2015 geborgen werden darf.

Mal sehen, ob sich nicht vielleicht noch andere schützenswerte Arten auf dem Gelände finden lassen und die Debatte eine Fortsetzung erfährt.

Neben dieser heiteren Episode aus der BVV wurde natürlich auch ganz staatsmännisch gearbeitet, denn es musste ein neuer Stadtrat gewählt werden.

Nachdem Ines Feierabend ihr Amt niedergelegt hat, um in die neue Regierung nach Thüringen zu wechseln, war hier eine schnelle Nachbesetzung notwendig.

Zur Wahl wurde von der Linken Michael Grunst vorgeschlagen, der bisher als Ordnungsamtsleiter im Bezirk arbeitete. Erfahrungen in der Kommunalpolitik hat er in der BVV Lichtenberg als Fraktionschef der Linken gesammelt.

Nach einer mäßigen Vorstellung des Kandidaten durch den Fraktionsvorsitzenden, in dem das Wort Notlösung mehrmals erwähnt wurde, konnte die BVV dann im zweiten Wahlgang (29 Ja-Stimmen zu 22-Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen) zur Wahl gratulieren.

Herr Grunst ist 44 Jahre alt und hat seit 1995 in verschiedenen Verwaltungen des Landes Berlin als Beamter gearbeitet.

Mit dem Weggang von Frau Feierabend wurde auch die Neuwahl eines stellvertretenden Bürgermeisters notwendig. Hier wurde der bisherige Stadtrat für Jugend Klemm gewählt. Zugleich wurde die Zuordnung der Ämter neu geregelt. So wird Herr Klemm neben dem Amt des stellvertretenden Bürgermeisters ab sofort für Gesundheit und Soziales und Herr Grunst für Jugend und Ordnungsangelegenheiten verantwortlich sein.

Neben den Wahlen und der Zauneidechse wurden natürlich auch noch Sachthemen besprochen. So legte das Bezirksamt die neue Investitionsplanung für die Jahre 2015 bis 2019 vor. Eine der wesentlichen Neuerungen war die geplante Bereitstellung von 200.000 Euro für die Anschaffung eines neuen Bibliotheksbusses. Damit ist der letzte Baustein für das neue Bibliothekskonzept auf den Weg gebracht worden.

Der Unfall auf der Langen Brücke beschäftigte noch einmal die BVV. So wurden zwei Anträge nach intensiver Beratung im Fachausschuss beschlossen, die eine Erhöhung der Sicherheit auf den Brücken in Treptow-Köpenick, insbesondere auf der Langen Brücke, fordern. Hier ist der Senat aufgefordert worden, schnell zu handeln.

Ebenfalls als Reaktion auf den Unfall ist ein Antrag beschlossen worden, der die Stationierung von Rettungstauchern im Südosten von Berlin fordert.

Mehrere gute Mitteilungen kamen aus den Bereichen Stadtplanung und Bauen. So wurde für das Areal am Müggelturm ein Bauantrag gestellt, der hier die Errichtung einer Gaststätte mit 500 Plätzen im Innenbereich und 500 Plätzen auf der Terrasse vorsieht. Es scheint nun so langsam Bewegung in die Sanierung und Entwicklung dieses Ausflugsortes zu kommen.

Für ein weiteres, lange umkämpftes Areal wurde nun ebenfalls die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen. Der Mellowpark kann durch diesen Bebauungsplan seine Vorhaben baurechtlich absichern und in eine hoffentlich interessante Zukunft blicken. Im Zuge der Bewerbung von Berlin um die Olympischen Spiele ist hier die Austragung der BMX-Wettbewerbe möglich.

Die Arbeiten am Knotenpunkt Müggelheimer Straße/Wendenschloßstraße werden im März fortgeführt. Die Verkehrsführung soll dann so angepasst werden, dass es zu keinen zusätzlichen Verkehrsbeeinträchtigungen kommen wird.

Neue Informationen gibt es auch zur Steganlage an der großen Krampe. Die Wirtschaftsförderung wird einen neuen Anlauf starten, dass dieser Steg doch noch finanziert und schnellstmöglich gebaut wird. Ich werde auch hier weiterhin mit Nachdruck dran bleiben.

Sollten sie weitere Anregungen oder Informationen für meine Arbeit in der BVV haben, so stehe ich ihnen gerne zur Verfügung.

Ihr Müggelheimer Bezirksverordneter Christian Schild (CDU), Tel.: 0163-6594158 oder C.Schild@gmx.net