Müggelheim hat schwarz gewählt

Zahlen, Daten, Fakten zur Wiederholungswahl vom 12. Februar

Von Simone Jacobius

Treptow-Köpenick wählt schwarz und schließt sich damit dem Berlin-Trend an. Dabei spiegelt sich das Ergebnis auf Landesebene auch auf der Bezirksebene wider. Die CDU hat ihre Stimmen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) um 10,2 Prozent steigern können und hat künftig mit 14 Sitzen die Mehrheit in der BVV. Die SPD hingegen verzeichnet Verluste um 2,8 Prozent und ist mit 13 Bezirksverordneten in der BVV vertreten.

Ein „Weiter so“ könne es nicht geben, sagt Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD). Das Fahrrad wurde zugunsten des Autos abgewählt, sagt er im übertragenen Sinne. „Nicht nur die Außenbezirke Berlins fühlen sich vernachlässigt, auch innerhalb Treptow-Köpenicks haben die entfernteren Ortsteile CDU gewählt”, so Igel weiter.

Auch die sechs Wahlbezirke von Müggelheim haben fast durchgängig die CDU an die Spitze gewählt, nur in einem ist es die AfD geworden.

Igel sieht das Ergebnis auf Bezirksebene in unmittelbarem Zusammenhang mit der Landeswahl. Das liegt nahe, ist doch der Frust über die bestehende Politik des Senats sehr groß. Das ist auch daran zu sehen, dass unser bisheriger Direktkandidat der SPD, Tom Schreiber, deutlich mehr Stimmen errang als die SPD für die Landesebene (Zweitstimme).

Bezirksbürgermeister Oliver Igel hofft   in der BVV weiterhin auf die bestehende Zählgemeinschaft aus SPD, Grünen und Linken setzen zu können. Wenn es zu knapp wird, müssten gegebenenfalls noch weitere Verordnete kleinerer Parteien ins Boot geholt werden. Denn neben der FDP ist auch die Tierschutzpartei trotz minimaler Verluste wieder in die BVV eingezogen. Beide sind mit zwei Sitzen in der BVV vertreten.

Dem Wahlsieger muss dennoch Tribut gezollt werden. „Die CDU hat deutliche Zugewinne. Damit hat sie auch Anspruch auf mehr Verantwortung“, macht Igel deutlich. Jetzt muss abgewartet werden, ob das Abgeordnetenhaus bei seiner ersten Sitzung am 16. März eine Gesetzesänderung beschließt, die eine Neuzusammensetzung des Bezirksamtes auch nach Wiederholungswahlen zum Inhalt hat. 

Nun laufen bereits die Gespräche: wer will mit wem, wer kann mit wem? „Zuerst werden wir auf Parteiebene darüber reden, wie wir es schaffen, dass die BVV arbeitsfähig ist“, sagt Igel.  

Als Direktkandidat rückt jetzt für unseren Wahlkreis Martin Sattelkau von der CDU ins Abgeordnetenhaus ein. Tom Schreiber von der SPD, der sich sehr für unsere Feuerwehr und die neue Wache eingesetzt hatte, wurde abgewählt. Insgesamt schafften es in vier der sechs Wahlkreise von Treptow-Köpenick, die Christdemokraten ihren Direktkandidaten durchzukriegen. In Treptow-Nord blieb der Wahlkreis in der Hand der Linken, Katalin Gennburg wurde wiedergewählt. Und in Oberschöneweide schaffte Lars Düsterhöft von der SPD erneut den Direkteinzug ins Abgeordnetenhaus. 

Die Wahlbeteiligung lag niedriger als 2021 bei nur 61,1 Prozent.